Satire und Realpolitik? Die PARTEI hält Versammlung in Meppen ab

Zur Mitgliederhauptversammlung am 14. November hatte der Kreisverband Emsland der Partei Die PARTEI eingeladen. Die beschlussfähige Versammlung wählte nicht nur einen neuen Vorstand, sondern verabschiedete auch eine bedeutsame Satzungsänderung. Zudem gab es eine einstimmige Grundsatzentscheidung zur Zusammenarbeit mit anderen Parteien.

Satzungsänderung beschlossen

Die Satzung des 2017 gegründeten Kreisverbandes wurde einem Antrag folgend einstimmig dahingehend geändert, dass zukünftig statt wie bisher vier insgesamt sechs Vorstandsposten zu vergeben sein werden. Diese müssen zudem mindestparitär, das heißt mindestens zur Hälfte mit weiblichen, trans- oder inter-Personen besetzt werden.

Neuwahl des Vorstandes

Zwar noch nach alter Satzung, aber im neuen Sinne wurde der Vorstand daraufhin neu gewählt. Im Amt bestätigt wurden Conrad Schepers aus Haren im Vorsitz sowie André Leubold aus Friesoythe für den Bereich Schatzmeisterei. Tobias Schröter, bisheriger stellvertretender Vorsitzender, stand nicht wieder zur Wahl. Für ihn wurde Mascha Abeln aus Haren ins Amt gewählt. Neues Mitglied des Vorstands für Presse und Propaganda ist Hannah Vergeld aus Papenburg.

Diskussion über Ausrichtung

Nach der Wahl stellte Niklas Buron, der bei der Kommunalwahl im September ein Kreistags-Mandat für Die PARTEI errang, die Gruppenbildung mit anderen Parteien zur Diskussion. Vorsitzender Conrad Schepers stellte hierzu fest: „Nicht zuletzt dank des systematischen Demokratieabbaus von CDU und SPD im Landtag durch die Abänderung des Zählverfahrens zur Zusammensetzung der Fachausschüsse auf kommunaler Ebene, sehen wir uns gezwungen Gruppierungen mit anderen Parteien anzustreben. Wir werden nicht zum politischen Establishment verkommen und in schlechten Ampel-Bündnissen verwässern wie Grüne oder andere Spaßparteien. Politische und parlamentarische Selbstisolation entspricht jedoch auch nicht unserer Idee von Politik; wir wollen arbeiten und etwas bewirken. Und dies zur Not dann eben auch mit Realpolitik, denn Witzbolde gibt es mittlerweile in anderen Parteien zu Genüge“.

Nachdem alle Aspekte einer möglichen parteilichen Zusammenarbeit diskutiert wurden, sprach sich das Plenum in einer Grundsatzentscheidung einstimmig für eine Zusammenarbeit mit Parteien und Jugendorganisationen aus, die vereinbare inhaltliche Ziele verfolgen wie Die PARTEI im Emsland.

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